Mieten runter, Zwangsräumungen stoppen – Für eine soziale Stadt/bau!

fuer-eine-soziale-stadt-bau-mieten-runter-in-freiburg_1467276114In Freiburg hat sich vor einiger Zeit anlässlich des Jubiläums des verhinderten Stadtbauverkaufs ein Bündnis für bezahlbares Wohnen zusammengefunden, dass insbesondere die Stadtbau kritisiert. In einer Petition an den Gemeinderat wird u.a. ein Stopp von Zwangsräumungen aus Stadtbauwohnungen gefordert.

Link zur Online-Unterschriftensammlung

Link zur Facebook-Kampagnenseite

Die Mieten in Freiburg steigen und steigen. Bezahlbaren Wohnraum gibt es viel zu wenig. Die Stadt muss endlich mehr tun. Die Freiburger Stadtbau, als kommunales Wohnungsunternehmen, steht in der Pflicht ihrem sozialen Auftrag vollumfänglich nachzukommen, der Verknappung von bezahlbarem Wohnraum entgegenzutreten und den „Wohnungsmarkt“ zu entlasten. Unser Ziel ist, dass niemand mehr als 25% seines Einkommens für Mieten ausgeben muss.

Wir fordern den Gemeinderat auf für eine soziale Stadtbau zu sorgen. Dazu gehören die folgenden Forderungen:

/// Mieterhöhungsstopp bei der Stadtbau und Verlängerung der Sozialbindungen.

Die Stadtbau als kommunale Wohnungsgesellschaft muss genutzt werden um den steigenden Mieten entgegenzuwirken. Dazu muss der Beschluss des Gemeinderats, die Stadtbaumieten an den Mietspiegel heranzuführen, zurückgenommen werden. Die Stadt muss über die Stadtbau, Menschen mit geringen Einkommen Wohnen in Freiburg ermöglichen und darf sich nicht an der allgemeinen Mietsteigerungstendenz beteiligen. Sozialbindungen und Belegungsrechte müssen erhalten bleiben.

/// Erhalt von Wohnungen und Sanierung ohne Verdrängung von Mieter*innen.

Die Wohnungen der Stadtbau müssen in ihrer Substanz gut erhalten werden. Renovierungsarbeiten dürfen nicht ausbleiben um Mieter*innen aus den Wohnungen zu treiben. Bei Sanierungen und Umbaumaßnahmen, müssen die bisherigen Bewohner*innen zu den selben Mietbedingungen und Mietpreisen zurückkehren können.

/// Keine Risiko-Bauträgergeschäfte mit Luxusimmobilien.

Die Stadtbau muss sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum. Bauträgergeschäfte, also der Bau und der Verkauf von teuren Wohnungen gehören nicht dazu! Dieser Bereich trägt nicht entscheidend dazu bei die Mieten zu verringern. Im Gegenteil, das Risiko von Mehrkosten, wie jetzt in Günterstal, tragen die Mieter*innen und die Stadtkasse.

/// Wohnen ist Menschenrecht. Keine Zwangsräumungen.

Wohnen ist Menschenrecht. Jeder Mensch muss wohnen könnne. Deswegen muss die Stadtbau, als öffentliches Wohnungsunternehmen, auf Zwangsräumungen ganz verzichten und dies auch vertraglich festlegen. Wer in einer finanziellen Notlage seine Stadtbauwohnung verliert, dem droht in Freiburg sehr sicher die Obdachlosigkeit. Die Mietobergrenzen für Bezieher*innen von HartzIV u.a. sind anzuheben.

/// Mehr Sozialer Wohnungsgbau durch die Stadtbau.

Die Stadtbau muss deutlich mehr Mietwohnungen bauen um der Verknappung von Wohnraum und damit auch der Verteuerung wirksam entgegenzutreten. Wohnungsbau in öffentlichem Besitz ist langfristig eine gute soziale und finanzielle Investition. Die Stadt muss der Stadtbau mehr finanzielle Mittel und Bauland dafür zur Verfügung stellen.

/// Einrichtung eines stadtweiten Mieterbeirats.

Mitbestimmung der Mieter*innen und Organisation der Mieter*innen sind wichtig um den rein finanziellen Interessen der Wohnungsbesitzer etwas entgegenzusetzen und das Menschenrecht auf Wohnen zu verteidigen. Ein stadtweit gewählter Mieterbeirat wäre ein starker Fürsprecher von Mieterinteressen und könnte Entwicklungen, Kritik und Proteste bei den versch. Wohnungsgesellschaften transparent machen.

Diese Aktion wird u.a. unterstützt von: Bürgerinitiative Wohnen ist Menschenrecht, Mieterbeirat der FSB, Linke Liste – Solidarische Stadt, Netzwerk Recht auf Stadt, DIE LINKE, ver.di Ortsverein Freiburg, Linksjugend, Linkes Zentrum (LIZ), Fraktion Unabhängige Listen, Fraktion JPG (Junges Freiburg, Die Partei, Grüne Alternative Freiburg, Bauverein „Wem gehört Stadt“, Antifaschistische Linke, Studierendenverband dielinke.sds u.v.m.

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Rasthaus für Alle! Für ein Soziales Zentrum im alten DGB-Haus!

sozialeszentrumWarum Soziales Zentrum für Alle?

Freiburg braucht einen Ort, an dem Menschen unabhängig von ihrer Herkunft selbstorganisiert und solidarisch tätig sein können: Ein Soziales Zentrum für Alle. Das heißt: Einen Ort der Begegnung und solidarischen Unterstützung, ohne staatliche Einmischung, ohne vom politischen Willen eines Trägers abhängig zu sein, ohne Angst vor rassistischen Übergriffen haben zu müssen.

Ein Raum für Deutschkurse, für Informationsveranstaltungen, für rechtliche Beratung und medizinische Unterstützung, für kulturelles Schaffen und um sich zu begegnen. Ein Raum, um unterzukommen und sich selbst ein Essen zu kochen. Ein Ort ohne Gängelung durch Behörden und restriktive Hausordnungen. Ein Haus, in dem Frauen, Homosexuellen und Trans*menschen ein Ort zur Entfaltung geboten wird. Ein Ort, an dem über Fluchtursachen gesprochen und Bündnispartner gefunden werden können. Wo Fluchterfahrungen ernst genommen werden. Ein Ort, an dem Menschen mit und ohne Fluchterfahrung ihre Kämpfe und Bedürfnisse politisch verknüpfen und erweitern können – das ist umso wichtiger in Zeiten, wo häufig unterschiedliche sozial benachteiligte Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Praktische Solidarität statt rassistischer Spaltung – dieser Satz soll mehr werden als eine Parole. Wir laden jede*n, der sich damit anfreunden kann, dazu ein, sich am Projekt für ein Sozialen Zentrums für Alle in Freiburg zu beteiligen und mit den je individuellen Erfahrungen einzubringen!

Warum braucht’s das hier und jetzt?

In Freiburg gibt es seit vielen Jahren die Initiative, ein Rasthaus für Geflüchtete zu schaffen – das Mini-Rasthaus auf dem Grether-Gelände platzt als prekäre Übergangslösung aus allen Nähten. Das Ziel eines Rasthauses war und ist bis heute, einen Ort/ein Haus der praktischen Solidarität zu schaffen, bei dem keine Fragen nach Pass, Herkunft oder dem Aufenthaltsgrund gestellt werden. Dieser Ort soll eine konkrete Antwort auf eine ausgrenzende Politik darstellen. All das ist jetzt wichtiger denn je. Flüchtlinge werden oft in Sammellagern untergebracht, was Ausgrenzung, bedrückende Enge und räumliche Isolation bedeutet. In vielen der Unterkünfte fehlt es am nötigsten: Keine Privatsphäre, keine Rückzugsräume, keine Infrastruktur um sich zu organisieren und zu informieren, teils nichtmal Möglichkeiten um selbst zu kochen. Es braucht Räume der Begegnung und Orte, an denen Geflüchtete sich selbst verwirklichen können, anstatt als Objekt staatlicher Verwaltung die Gewalt der Verhältnisse erdulden zu müssen!

In Freiburg ist Wohnraum notorisch knapp. Nicht nur gibt es für Geflüchtete quasi keine Möglichkeit, eine Wohnung zu finden. Das EX-DGB-Haus könnte Menschen verschiedener sozialer Herkunft zusammenbringen und schwerpunktmäßig denen Raum bieten, die es in Freiburg schwer haben, eine Wohnung zu finden. Ein soziales Zentrum könnte auch für Nicht-Geflüchtete ein Anlaufpunkt bei Problemen mit hohen Mieten, Zwangsumzügen oder Zwangsräumungen sein. Ein Ort also, an dem man zusammen für die eigenen Interessen kämpft, statt sich gegeneinander ausspielen zu lassen.

Wir wollen mit dieser Initiative nicht den Staat aus seiner Veranwortung entlassen – deshalb ist die Kampagne für ein soziales Zentrum eingebettet in die politische Forderung nach sicheren Aufenthaltstiteln, einem Ende der elenden Abschiebepolitik, materieller Sicherheit für Geflüchtete und dem seit Jahrzehnten überfälligen Ausbau des sozialen Wohnungsbaus. Solange diese Gesellschaft nationalstaatlich organisiert ist, müssen wir in diesem und gegen diesen Staat für das Recht derer streiten, denen es aufgrund ihrer Herkunft entzogen wird – unter anderem dafür braucht es Räume abseits staatlicher Verwaltung, um ebendiese Kämpfe und die dafür notwendigen Begegnungen und Netzwerke zu stärken.

Wer macht da bislang mit?

Die Initiative ging vor einigen Monaten aus dem Freiburger Recht-auf-Stadt-Netzwerk und dem Rasthaus hervor, bald kamen Menschen aus dem Freiburger No-Lager-Bündnis und verschiedenen linken Gruppen hinzu. Mit dabei sind alle Gruppen des Mini-Rasthauses, die sich seit Jahren für die Anliegen Geflüchteter starkmachen: Das Medinetz bietet medizinische Unterstützung auch ohne sicheren Aufenthaltstitel, SAGA leistet Rechtsberatung bei Aufenthaltsfragen, Aktion Bleiberecht setzt sich politisch für ein bedingungsloses Bleiberecht und gegen diskriminierende Verhältnisse ein, die Deutschkurse bieten fast täglich kostenlosen Deutschunterricht und das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung widmet sich insbesondere der Situation der in Freiburg lebenden Roma und den viel zu oft drohenden Abschiebungen.

Der Kampf für „Soziale Zentren für Alle“ ist dabei weit größer: In vielen Städten in Deutschland gibt es derzeit ganz ähnliche Kampagnen. In Göttingen besteht nun schon seit einigen Monaten ein soziales Zentrum – ebenfalls in einem Haus, das dem DGB gehört. In Frankfurt hat das „Project Shelter“ mehrfach Immobilien besetzt und zwischengenutzt. In Berlin, Leipzig und Bremen wird ebenfalls seit Monaten für ein #SocialCenter4All gekämpft. Das alles gibt uns Mut! Denn es ist wichtig, in die Offensive zu kommen – und endlich praktische Alternativen zum alltäglichen Rassismus und der staatlichen Ausgrenzungspraxis zu schaffen.

Warum das alte DGB-Haus?

Damit ein Soziales Zentrum tatsächlich mehr sein kann als bloßer Wohn- und Aufenthaltsraum, muss es im Zentrum der Stadt, gut erreichbar und vielseitig nutzbar sein. Dafür gibt es in Freiburg selten gute Möglichkeiten. Nun steht aber ein großes Gebäude direkt in der Innenstadt leer. Dass dieses außerdem dem DGB gehört, einer Organisation also, von der wir denken, dass sie die Idee von Interessenvertretung und praktischer Solidarität unterstützen sollte, macht den Ansporn, an einer sozialen Umnutzung des alten DGB-Hauses festzuhalten, umso größer. Der DGB-Ortsverband Freiburg und der Verdi-Ortsverband unterstützen das Konzept. Über die weitere Nutzung entscheidet aber der DGB-Bundesverband, und dieser blockiert bislang. Doch dabei werden wir es nicht belassen! Wir laden den DGB-Bundesvorstand nach Freiburg ein, um mit uns die Möglichkeiten der sozialen Nutzung des Hauses zu besprechen. Anstatt auf dem regulären Immobilenmarkt den höchsten Gewinn herauszuschlagen, erwarten wir, dass der DGB sich gesprächsbereit zeigt und wir eine Lösung finden, die das Haus vorübergehend oder langfristig einer solidarischen und sozialen Nutzung zuführt.

Wie geht’s weiter und was kannst du tun?

Am 27. Februar laden wir zu einer Kundgebung vor dem EX-DGB-Haus in der Freiburger Hebelstraße ein. Die beteiligten Gruppen werden sich vorstellen, es gibt Essen, Getränke, Musik. Dort wollen wir mit allen Interessierten diskutieren, wie ein #SocialCenter4All in Freiburg möglichst schnell Wirklichkeit werden kann. Kommt vorbei! Kämpft mit uns gegen die Perspektivlosigkeit Geflüchteter hierzulande, gegen den Hass auf Flüchtlinge, die alltägliche Erniedrigung und Ausgrenzung und für einen neuen Ort der Begegnung!

Samstag 27. Feburar // 14 Uhr // Hebelstraße

Bist du in einer DGB-Gewerkschaft? Dann lade deine Kolleginnen und Kollegen ein und macht zusammen gegenüber dem Bundesvorstand deutlich, dass ein soziales Zentrum im alten Freiburger DGB-Haus in eurem Gewerkschaftsinteresse ist!

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Statement der Initiative „Zwangsräumungen verhindern! Freiburg“ zu der Unterbringung einer jungen Mutter in einem Container in March (bei Freiburg)

stop_zwangsraeumungen_3_2010pxDie Badische Zeitung berichtete am 12. Januar von der Unterbringung der jungen Mutter Selina R und ihrer Kinder in einem Container, welcher ursprünglich für die kurzfristige Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehenen ist, durch die Gemeinde March bei Freiburg.

Selina R. wohnte zuvor mit ihrem damaligen Lebenspartner in einer Wohnung in Holzhausen (Gemeinde March). Ihr Mann kündigte jedoch seinen Job, die Miete konnte bald nicht mehr gezahlt werden, eine Zwangsräumung stand an. Die Gemeinde half ihr sechs Monate bei der Mietfortzahlung. In dieser Zeit trennte sie sich von ihrem Partner und suchte eine geeignete Wohnung, jedoch erfolglos. Da in March keine freien Sozialwohnungen mehr zu Verfügung stehen landete sie in einem der Container. Bei ihrer momentanen Wohnungsuche erhält sie – im Gegensatz zu Geflüchteten mit kleinen Kindern – keine Hilfe durch die Gemeinde. Selina R. berichtet von den Vorurteilen, die ihr von VermieterInnen durch ihre derzeitige Wohnsituation entgegenschlagen: Sie gilt als arm und nicht in der Lage, anfallende Mietkosten fristgerecht zu zahlen.

Für die Hetzer vom rechten Rand ist der Fall klar: Ausländer werden gegenüber Deutschen bevorzugt. Die Flüchtlinge sind mal wieder das Problem. Doch so einfach ist die Sache nicht!

Der Fall zeigt vor allem drei Dinge:

1) Jahrelang wurde der soziale Wohnungsbau vernachlässigt. Für Menschen mit geringem Einkommen, RentnerInnen, alleinstehende Mütter, Geflüchtete und andere sozial benachteiligte Menschen ist es in Freiburg und Umgebung enorm schwer eine bezahlbare Unterkunft zu finden. Das Problem ließe sich bekämpfen mit der konsequenten Nutzung des bestehenden Leerstandes und einem sozialen Wohnungsbau, der das Ziel verfolgt, Wohnungen langfristig dem regulären Immobilienmarkt zu entziehen. Doch solche Maßnahmen scheinen momentan nicht im Sinne der etablierten Politik zu sein, geht es dieser doch eher darum, finanzstarke Mittelschichtfamilien zu fördern und finanzschwache MieterInnen zu verdrängen – so beispielsweise im Moment im Binzengrün in Freiburg-Weingarten durch die Freiburger Stadtbau. Der massive Ausbau des sozialen Wohnungsbau ist seit Jahren überfällig, soziale Durchmischung darf nicht Verdrängung heißen.

2) Zwangsräumungen müssen gestoppt werden. Wird man erst einmal aus seiner Wohnung geworfen und ist anschließend auf die Unterbringung in einer Obdachlosenunterkunft angewiesen, wirkt das auf dem etablierten Immobilienmarkt als soziales Stigma: VermieterInnen gehen davon aus, dass man nicht in der Lage sei, seine Miete zu zahlen. Es wird für die Betroffenen noch schwerer eine neue Wohnung zu finden. Kurzfristig Abhilfe könnte hier ein Soziales Zentrum schaffen, in dem beispielsweise Betroffene von Zwangsräumungen und Geflüchtete für einige Zeit unterkommen können. Es gibt in Freiburg eine Initiative für ein derartiges Zentrum im ehemaligen DGB-Haus. Doch stellt sich der DGB noch quer, wohl weil mit einer sozialen Nutzung des Gebäudes eben nicht wie auf dem regulären Immobilienmarkt Geld verdient werden kann.

3) Verlässt man sich auf bei sozialen Problemen auf den Staat, so ist man verlassen. Gegen Wohnungsnot hilft eine solidarische Praxis: Zwangsräumungen müssen verhindert, Mietsteigerungen gestoppt und leerstehender Wohnraum angeeignet werden. Auch damit sich die Baupolitik hin zur Schaffung von tatsächlich auf Dauer garantierten Niedrigpreiswohnungen ändert braucht es Druck von unten. Nur durch eine kämpferische Praxis werden wir ein Recht auf Wohnen für alle erstreiten können!

Initiative “Zwangsräumungen verhindern! Freiburg” | Januar 2016

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Buchvorstellungen: Rosemarie F. Kein Skandal. – Einblicke in den sozialstaatlich-immobilienwirtschaftlichen Komplex

Freitag: 16. Oktober – 19:30 Uhr – Stadtteilbüro Forum Weingarten, (Krozinger Str. 11) & Samstag: 17. Oktober – 19:30 Uhr – Strandcafé (Adlerstr. 12)

rosmarie_webDie Wohnungsfrage bedrängt viele Menschen und beeinträchtigt ihr Leben.
Rosemarie F. hat über ein Jahr lang um ihre Wohnung gekämpft. Sie starb zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung, am 11. April 2013.
Was Rosemarie widerfahren ist, ist kein Einzelschicksal. Im Buch werden die konkreten Abläufe im Zusammenhang mit den gesellschaftlichen Verhältnissen analysiert und mit aktuellen stadtpolitischen Diskussionen verknüpft.
Das Buch ist vor allem ein Diskussionsbeitrag. Was behindert das friedliche Zusammenleben unterschiedlicher Menschen unter einem Dach? Wie können sich Menschen mit emanzipatorischem Ziel mit den Verhältnissen auseinandersetzen?

Die Autorin:
Margit Englert ist 1961 in West-Berlin geboren und ist dort stadtpolitisch aktiv, immer mit emanzipatorischem Anspruch und außerhalb von Parteien. Zunehmend richtet sie den Blick auch auf die historische Kontinuität sozialer Ausgrenzung.

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Statement der Initiative „Zwangsräumungen verhindern! Freiburg“ zu der Kündigung einer Mieterin in Eschbach (Markgräflerland)

stop_zwangsraeumungen_3_2010pxGemeinde Eschbach kündigt Mieterin, um Flüchtlinge unterzubringen“ (Badische Zeitung), „Baden-Württemberg: Gemeinde kündigt Mieterin, um Flüchtlinge unterzubringen“ (Spiegel Online), „Mieterin wegen Flüchtlingen gekündigt“ (FAZ), „Mieterin soll nach 23 Jahren Flüchtlingen Platz machen“ (Die Welt)

Der Fall der Kündigung einer Mieterin einer gemeindeeigenen Wohnung in Eschbach im Markgräflerland sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Die Gemeinde will in der Wohnung Flüchtlinge unterbringen und hat deswegen mit der Begründung „Eigenbedarf“ ihrer – seit 23 Jahren dort lebenden – Mieterin im März die Kündigung auf Ende des Jahres ausgesprochen. Der Gemeinderat betonte die Rechtmäßigkeit der Kündigung, da die nur 2400 EinwohnerInnen umfassenden Gemeinde Eschbach ihrer Pflicht zur Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen nachkommen müsse und daher die Wohnung benötige. Ihr Spielraum sei begrenzt, es ständen keine anderen Wohnungen oder Grundstücke zur Verfügung und es sei der Mieterin auch Hilfe bei der Suche nach einer neuen Wohnung zugesagt worden. Diese hat inzwischen formal Widerspruch gegen die Kündigung eingelegt. Ein Rechtsstreit mit einer möglichen Zwangsräumung steht nun im Raum.

Für rechte und extrem rechte Gruppen wie der AfD oder NPD ist der Fall ein gefundenes Fressen. Sie benutzen ihn für ihre flüchtlingsfeindliche und rassistische Propaganda und empören sich darüber, dass angeblich Flüchtlinge gegenüber Deutschen bevorzugt behandelt würden. Für sie liegt das Problem in der deutschen Flüchtlingspolitik und als Lösung fordern sie die Schließung der Grenzen und die Abschiebung der Geflüchteten.

Wir als Initiative „Zwangsräumungen verhindern! Freiburg“ widersprechen solch einer Interpretation.

Vorgeschoben noch eine kurze Bemerkung zur Medienberichterstattung über den Fall in Eschbach: Letztes Jahr waren alleine in Freiburg 136 Zwangsräumungen angesetzt, von denen schlussendlich 102 durchgeführt wurden. Betroffen waren insgesamt 282 Personen. Ein großer Anteil davon Wohnungen der Freiburger Stadtbau. In den meisten Fällen dürfte der Grund der Zwangsräumungen nicht bezahlte Mieten, sprich die akute Armut der BewohnerInnen sein. Armut als Kündigungsgrund ist der Presse jedoch keine Meldung wert!

Auch im Fall Eschbach scheint völlig unterzugehen, dass die gekündigte Mieterin sich nicht grundsätzlich weigert umzuziehen, falls sie eine passende Wohnung – also eine Wohnung mit genug Raum und einer bezahlbaren Miete – finden würde. Hier wird klar: Das Problem sind nicht die Geflüchteten, sondern der Mangel an bezahlbarem Wohnraum im Markgräflerland, wie auch in Freiburg! Dies wiederum ist ein politisches Problem, welches sich über sozialen Wohnungsbau (d.h. Wohnungen dem Immobilienmarkt zu entziehen) und eine konsequente Nutzung des bestehenden Leerstandes abfedern lässt.

Noch grundsätzlicher ist das Problem das Wohnraum in unserer kapitalistischen Gesellschaft zur Ware wird. Wohnungen dienen also nicht in erster Linie der Befriedigung von Bedürfnissen (also ein Dach über dem Kopf zu haben), sondern sie werden vermietet um damit Geld zu verdienen und Gewinne zu maximieren. Anstatt uns als Nicht-BesitzerInnen von Wohnraum – egal ob mit deutschem Pass oder ohne – gegeneinander ausspielen zu lassen, sollten wir zusammen mit dieser kapitalistischen Logik brechen!

Ob Geflüchtet oder Nicht-Geflüchtet: Wohnraum für alle!

Initative “Zwangsräumungen verhindern! Freiburg” Oktober 2015

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Aktuelle Zahlen zu Zwangsräumungen in Freiburg

zwr-freiburg-plakat-04_largeDas Amt für Wohnraumversorgung hat auf eine Anfrage des FREIeBÜRGER die aktuellen Zahlen zu Zwangsräumungen in Freiburg herausgegeben. Im Jahr 2014 waren in Freiburg 136 Zwangsräumungen angesetzt und damit 282 Personen akut von einer solchen bedroht. Im Jahr 2013 waren es 138 angesetzte Räumungen mit ingesamt 230 Betroffenen. Im ersten Halbjahr des laufenden Jahres sind bisher 67 Zwangsräumungen angesetzt gewesen. Tatsächlich geräumt wirde im Jahr 2014 102 Wohnungen, 2013 waren es noch 90. Im ersten Halbjahr des laufenden Jahres wurden bereits 48 Zwangsräumungen vollzogen.

Von den terminierten Zwangsräumungen betrafen 2014 66 sogenannte Wohnbauunternehmen, worunter auch die städtische „Freiburger Stadtbau“ (FSB) fällt, die hier wohl den größten Anteil ausmachen dürfte, und 70 private VermieterInnen. 2015 fielen 26 auf Wohnbauunternehmen und 41 Wohnungen auf private VermieterInnen.

Antwort des Amts für Wohnraumversorgung

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Flugblatt: Privatisierung und Verdrängung – Was will die Freiburger Stadtbau? Was kann man dagegen tun?

Binsengrün34Die Freiburger Stadtbau (FSB) treibt die Verdrängung und die Verknappung von bezahlbarem Wohnraum weiter voran. Nun soll in Weingarten ein ganzes Hochhaus (Binzengrün 34) entmietet und nach der Sanierung für 3500€/m2 als Eigentumswohnungen verkauft werden. Dabei wird, wie beim Reihenhausprogramm der FSB, erneut Mietwohnraum vernichtet und in Eigentum umgewandelt.

Unterstützung bekommen FSB und Stadt vom Bürgerverein Weingarten, der die Politik gegen Menschen mit wenig Geld begrüßt, aktiv mit vorantreibt und den Wunsch der aktuellen MieterInnen, im Binzengrün bleiben zu können, ignoriert.

„Soziale Durchmischung“

In der Debatte um hohe Mieten und Verdrängung wird immer wieder der Begriff der „Sozialen Durchmischung“ ins Spiel gebracht. Das Wort erweckt den Eindruck, dass Armut, wenn sie nur richtig auf die Stadt verteilt wird, in Ordnung ist. Doch kann es nicht darum gehen Armut „gerecht“ zu verteilen, viel mehr müssen die Wurzeln von Armut und Ausgrenzung bekämpft werden.

Oft wird der Begriff auch verwendet, wenn es darum geht, teure Neubauprojekte zu legitimieren (so z.B. im Freiburger Westen). Es müsse eine andere Sozialstruktur im Stadtteil erreicht werden. Dabei geht es aber nicht um die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der dort lebenden – oft finanzschwachen – Menschen, sondern um deren Verdrängung. Daher wenn schon mischen: Dann die sozialen Verhältnisse aufmischen!

„Arme müssen nach drüben“

Dass es der Stadt nicht um „soziale Durchmischung“ geht, hat sie mit dem „Reihenhausprogramm“ und dem Beschluss zum Verkauf des „Streubesitzes“ bewiesen. An der ersten Gemeinderatssitzung nach der Bindungswirkung des Bürgerentscheids 2006 (der den Verkauf von städtischen Wohnungen für 3 Jahre verhinderte) wurde beschlossen, dass viele einzelne Wohnungen und in der Folge halbe Straßenzüge im gesamten Stadtgebiet verkauft werden. Also genau jene Wohnungen, die es auch ärmeren Menschen ermöglichte, im gesamten Stadtgebiet zu wohnen. Eines der umstrittenen Beispiele ist die Johann- Sebastian-Bach-Str. (Herdern), dort wurden der Abriss von 95 KleinrentnerInnen-Wohnungen und die Verdrängung der alten MieterInnen 2011 umgesetzt. Selbst zwei Besetzungen und ein Kaufangebot durch das Mietshäuser Syndikat konnte die Vernichtung bezahlbaren Wohnraums nicht verhindern. Unbeirrt schreitet die Stadt/FSB bei der Gewinnmaximierung voran.

Wo können Menschen mit wenig Geld noch leben?

Die Aufwertung, Verteuerung und Verknappung von bezahlbaren Mietwohnungsbau ist auch westlich der Bahnlinie („drüben“), z.B. in Haslach und der Beurbarung, bereits im vollem Gange. Nun scheint Weingarten in den Fokus der Gentrifizierung zu rücken.

Wenn es heißt, die Menschen werden an den Rand der Stadt verdrängt, stellt sich die Frage: Stimmt das? Denn an den Rändern mit Hanglage leben die Reichen und wenn selbst in Weingarten nun kein Platz mehr für Menschen im Niedriglohnsektor oder mit Sozialleistungen ist, wo können sie denn in Freiburg noch leben?

Sanierung als Verdrängung – Alternativlos!?

Der Film „buy buy St. Pauli“ zeigt u.a. ein Sanierungskonzept für ein 17-stöckiges Wohnhochhaus aus den 1960er Jahren in der Pariser Banlieu. Dort wurde mit wenig Aufwand in Zusammenarbeit mit den MieterInnen ermöglicht, was als nicht machbar dargestellt wird: „Mit vorgesetzten Wintergärten und Balkonen vergrößerten sie die Wohnungen [ca. 40% mehr Fläche] und senkten den Energiebedarf; die Mieten blieben dennoch unverändert niedrig und die Mieter konnten während der Bauarbeiten in ihren Wohnungen bleiben.“ Ein schönes Beispiel, dass eine bauliche Sanierung eben nicht mit Mieterhöhungssprüngen, Privatisierung und Verdrängung einhergehen muss.

Jedoch braucht es neben der „technischen“ Lösung auch neue kollektive Formen, wie Menschen sich anders organisieren können, um gemeinsam dauerhaft vor Mieterhöhungen geschützt zu sein. Das Mietshäuser-Syndikat, kleine Genossenschaften oder die Idee einer „Huckepack-Genossenschaft“ bei der FSB sind reale Möglichkeiten. Und wir erinnern uns an die Idee der „Armbruster“-Genossenschaft für die Krozingerstr. 4 in Weingarten, die an überhöhten Forderungen des damaligen SPD-Bürgermeisters scheiterte und nicht am Ideenreichtum und solidarischen Miteinander der MieterInnen.

Mit diesem Flugblatt wollen wir alle Menschen auffordern, sich mit dem, was die Stadtbau tut, kritisch auseinanderzusetzen. Die Politik der FSB ist nicht alternativlos, auch wenn sie das gerne behaupten. Um ihre Ziele durchzusetzen, versuchen sie, alles auf Einzelschicksale und Individualfälle herunterzubrechen. Dagegen hilft am meisten, wenn sich Betroffene austauschen und zusammen organisieren!

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Dokumentarfilm über Kämpfe gegen Zwangsräumungen in Spanien

Dokumentarfilm über die neue Massenbewegung gegen Zwangsräumungen in Spanien

Das Forum der von Hypotheken Betroffenen (PAH) hat sich in den letzten Jahren zu einer neuen Massenorganisation entwickelt und ist zugleich eine der wichtigsten Organisationsstrukturen der gesellschaftlichen Mobilisierung gegen die Krise in Spanien. Die PAH ist ein Netzwerk wechselseitiger Hilfe, mit einer breiten gesellschaftlichen Verankerung, weit über das linke Milieu hinaus, das viele zuvor nicht politisch Aktive anzieht. Nicht nur mit der Verhinderung von Zwangsräumungen macht die PAH von sich reden – sie haben vielfältige politische Aktionen entwickelt: Bankenbesetzungen, Druckkampagnen, Volksbegehren, (Wieder)Aneignung leerstehender Gebäude etc. Und man beschränkt sich nicht auf wechselseitige Hilfe, sondern versteht sich selbst als Ort der politischen Aktion, der Organisation und Schulung, aber auch der Verknüpfung mit anderen Gruppen. Die Filmemacher, selbst aktiv in der PAH, begleiteten die PAH eine Woche lang bei ihren Aktivitäten.


Sieben Tage bei der PAH Barcelona
Regie: Pau Faus
Drehbuch: Pau Faus y Silvia González Laá
Ton: Xavi Andreu
Übersetzung: Raul Zelik
Untertitel: Carlos Aparicio

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Wir nehmen uns was uns gehört! – Die Stadt für alle. RAK-Treffen in Freiburg

RAK-Treffen in Freiburg, warum?
RAK_in_Freiburg-212x300Wenn Wohnraum zur Ware geworden ist…
wenn MigrantInnen zukünftig hinter Stacheldraht auf ihre Abschiebung warten…
wenn aus öffentlichen Plätzen kommerzialisierte Event-Räume werden…
wenn der 1. Mai zur Polizei-Leistungsschau verkommt…
wenn unerwünschte Personen aus dem öffentlichen Raum verdrängt werden…
wenn Häuser leerstehen, während Menschen zwangsgeräumt werden…
wenn städtischer Wohnungsbau zum gewinnmaximierenden Geschäft wird…
wenn Wagenplätze der Green City weichen müssen…
wenn die Einkommen sinken und die Mieten steigen…
wenn mehr und mehr Menschen in Freiburg sich die Frage stellen, wie lange sie es sich noch leisten können, hier zu wohnen…
wenn wir in dieser Öko-Stadt so viel Papier brauchen, um all diese Scheiße aufzuschreiben!
… dann ist es Zeit, der Stadt den (M)arsch zu blasen: RAK-Treffen in Freiburg! Mit Straßenmusik nehmen wir uns den öffentlichen Raum und vernetzen uns für eine Stadt für Alle!

Aufruf als 2-Seiter .pdf | Faltblatt .pdf

Was ist RaS?
“Recht auf Stadt” (RaS) ist ein Netzwerk aus Freiburger Initiativen und Einzelpersonen, die sich für bezahlbaren Wohnraum, städtische Freiräume, die Erhaltung von öffentlichen Grünflächen und eine wirklich demokratische Stadt einsetzen; für das Recht auf Stadt für alle BewohnerInnen – gegen Gentrification und neoliberale Stadtentwicklung. Weitere Infos zu Recht auf Stadt in Freiburg findet Ihr im Web unter www.rechtaufstadt-freiburg.de.

Was ist RAK?
Die RotzfrecheAsphaltKultur (RAK) ist ein Zusammenschluss von linken (Straßen)musiker_innen, Theaterleuten und anderen Kleinkünstler_innen. Seit nunmehr 30 Jahren machen diese Leute einzeln und in Gruppen unterschiedlicher Besetzungen und Generationen die Bühnen unsicher.
Diese Bühnen finden sich da, wo wir sie schaffen. Egal ob auf der Straße, in Parks, in linken Projekten, im besetzten Haus oder Wagenburgen. Was uns verbindet ist Straßenkunst, Kleinkunst, die Sehnsucht nach Veränderung und der Kampf für eine bessere Welt.
Die Gemeinsamkeiten, die die Menschen in der RAK vereint, ist dass das, was wir musikalisch nach aussen tragen, unter den Übertitel > das politische Lied < passt. Wir schreiben und singen Lieder, mit denen nicht nur unterhalten werden soll – es sollen Inhalte/ Ideen/ Utopien vermittelt und die Zuhörenden oft zum Nachdenken anregt werden.
Wir sehen die Bühne – sei sie nun auf der Straße oder ganz woanders – auch immer als Raum unsere Ideen, Kritiken und Träume in die Welt zu tragen und den grauen Alltag ordentlich auf den Kopf zu stellen.

Unsere gemeinsame Aktion  findet von Donnerstag, 14.05.2015 bis Samstag, 16.05.2015 statt. Wir nehmen uns den Raum!

Donnerstag, 14.05.2015: Haslach bleibt bezahlbar?
20:00 Uhr Eröffnungsabend im Stadtteil Haslach, Film zu Verdrängung aus Städten.

Freitag 15.05.2015: Aktionstag Wem gehört die Stadt?
12:00 Uhr  Frühes Stück Musik auf dem Stühlinger Kirchplatz
14:00 Uhr  Aktionen und Spektakel auf allen Plätzen der Stadt
18:00 Uhr  Augustiner-Platz-Parade mit großem Theater.

Samstag 16.05.2015: RAK gibt sich die Gala
19:00 Uhr Vokü (KTS)
20:00 Uhr Großer RAK-Galaabend (KTS)

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Recht auf Stadt Filmreihe im Kommunalen Kino

MietpreiseDie “Recht auf Stadt” Filmreihe. Alle Filme im Kommunalen Kino (Urachstraße 40):

BUY BUY ST. PAULI

Doku über die Kämpfe um die Esso-Häuser „mit Be- und Anwohner_innen, Initiative Esso-Häuser, Bayerischer Hausbau, Bezirksamtsleiter, Recht-auf-Stadt-Bewegung, mit internationalen Verflechtungen, Wut, Aktionen und einer nicht so schlechten Aussicht!“ (Die Filmemacher_In)

D 2014 / 86 Min. / Regie: Irene Bude, Olaf Sobczak, Steffen Jörg Sa 14.02., 19:30, zu Gast: Die Filmemacher_in Irene Bude, Sobczak und Steffen Jörg / Do 21.02., 21:30

VERDRÄNGUNG HAT VIELE GESICHTER

Berlin. Ein kleiner Kiez zwischen Ost und West. Verwilderte Brachen am ehemaligen Mauerstreifen. Motorsägen und Baukräne. Neubauten, Eigentumswohnungen und steigende Mieten. Versteckte Armut, AltmieterInnen, zugezogene Mittelschicht, Architekten, Baugruppen. Auf engstem Raum wird ein Kampf ausgetragen. Von Gesicht zu Gesicht. Direkt. Ohne Blatt vor dem Mund. Ängste artikulieren sich. Auf allen Seiten. Wut verschafft sich Ausdruck. Ein Kampf um Millimeter. Um den Kiez. Um Würde. Und um das eigene Leben.

D 2014 / 94 Min. / Regie: Filmkollektiv Schwarzer Hahn So 22.02., 17:30, zu Gast: Filmemacher_innen des Filmkollektivs Schwarzer Hahn

WEM GEHÖRT DIE STADT – BÜRGER IN BEWEGUNG

Das Heliosgelände, Wahrzeichen und kultureller Mittelpunkt des Stadtteils Ehrenfeld wird verkauft, entstehen soll hier eine Shopping Mall. Schnell werden kritische Stimmen laut, es kommt zu einem Bürgerbeteiligungsverfahren… Mit unverstelltem Blick und einem Augenzwinkern erzählt die Filmemacherin Anna Ditges von einer existenziellen Auseinandersetzung zwischen Menschen mit unterschiedlichsten, oft unvereinbaren Lebenswelten und Wertevorstellungen. Im Spannungsfeld von Engagement, Eigennutz und Sinnstiftung geht sie der Frage nach, wie Demokratie im Alltag funktionieren kann und wie viel politische Verantwortung die eigene Heimat für jeden Einzelnen bedeutet.

D 2014 / 88 Min. / Regie, Kamera, Schnitt: Anna Ditges Sa 07.03.,19:30, zu Gast: Regisseurin Anna Ditges, im Gespräch mit Vertreter_innen des Bauverein „Wem gehört die Stadt?“ im Mietshäuser Syndikat und des „Recht auf Stadt“-Netzwerks

GÖTTLICHE LAGE

Februar 2008, Dortmund-Hörde, eine Stadt im Ruhrgebiet, bis April 2001 einer der wichtigsten Stahlstandorte der Welt. Das riesige Gelände des Stahlwerkes Phoenix-Ost, das heute aussieht wie eine Mondlandschaft, soll in etwa zwei Jahren ein See sein, mit einer Marina und einer Piazza, die die Menschen aufatmen lassen. In hochwertigen Häusern und Bürogebäuden werden sie direkt am Wasser wohnen und arbeiten. Ulrike Franke und Michael Loeken begleiten diesen Prozess in ihrer Langzeitdokumentation GÖTTLICHE LAGE von den ersten Sitzungen der Projektentwickler bis zur feierlichen Eröffnung und darüber hinaus. Über fünf Jahre sollen letztlich vergehen, bis das einstige Stahlwerk einem See gewichen ist. Planer und Anwohner, Visionäre und Zweifler werden zu Gewinnern und Verlierern des gesellschaftlichen Fortschritts.

D 2014 / 104 Min. / Regie: Ulrike Franke und Michael Loeken Do 12.03., 10:00 Schulvorstellung mit anschließendem Filmgespräch zum Wissenschaftsjahr 2015 – Zukunftsstadt. Innerhalb der 9. Schulkinowoche Baden-Württemberg, Anmeldung unter www.schulkinowoche-bw.de, Fr 13.03., 17:30

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